Rechtsstaat

Ich habe immer gelernt, dass in einem Rechtsstaat zu leben bedeutet, dass man durchaus ungerecht behandelt werden kann, aber auch die Möglichkeit hat sich zu wehren. Durch Gerichte zum Beispiel.

Nach der Wahl Trumps habe ich mich in meiner Panik sehr gerne von den Leuten einlullen lassen, die Andere, aber wahrscheinlich eher noch sich selbst damit beruhigen wollten, dass der US-Präsident gar nicht so viel Macht habe.

In dieser Woche erleben wir nun einen völlig entfesselten Mann, der per Dekret losregiert, dass man nur hoffen kann, dass er in einer Woche damit aufhört, um den Rest seiner Amtszeit mit Geldscheffeln zu verbringen.

Wo war bisher der Rechtsstaat? Waren die USA je ein solcher, wenn sich eine wild gewordene, schon recht schrumpelige Wutorange einfach so an einen Schreibtisch setzen und das Land und die ganze Welt mit seiner Unterschrift umkrempeln kann? Einfach so?

Es scheint leichte Spuren von Rechtsstaatlichkeit in der toxischen Suppe, die da im Moment gebraut wird, zu geben. EinE RichterIN in Brooklyn hat entschieden, dass das Einreiseverbot für Angehörige diverser überwiegend von Moslems bewohnter Staaten zu Chaos auf der Welt führt.

Genau das wollte Trump der Welt zeigen: Ich habe hier einen Stift und er ist wirklich mächtiger als das Schwert. Eine Unterschrift von mir kann die ganze Welt ins Chaos stürzen.

Die Frage ist nun: Können die Gericht helfen, den Rechtsstaat am Leben zu halten oder werden sie reine Interpreten der Regierungstätigkeiten eines Diktatoren, der nicht auf Gerichtsbeschlüsse hört?

Jetzt wird es spannend.
EDIT: Es war natürlich eine RichterIN.

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Ein Gedanke zu “Rechtsstaat

  1. Ist natürlich jetzt wie hervorragende Gelegenheit für Libertäre, zu sagen, dass wir es ja immer schon gesagt haben.
    Nützt aber auch nix, und letzten Endes ist das Problem ja eh nicht ursprünglich Trump.
    Naja. Mal sehen, wie’s weiter geht, und wie die nicht weniger bekloppten Teile der Bevölkerung damit umgehen. Da, und hier.

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